Vergütungsanspruch

Der Vergütungsanspruch ist die rechtliche Forderung auf Zahlung eines für eine erbrachte Leistung oder gelieferte Ware vereinbarten oder gesetzlich vorgesehenen Entgelts. Er entsteht aus Vertragspflichten, typischerweise im Werkvertrag, Dienstvertrag oder Arbeitsverhältnis, und kann sich auch aus gesetzlichen Regelungen ergeben. Gegenständlich ist in der Regel das vereinbarte Entgelt zuzüglich erstattungsfähiger Nebenkosten, soweit vertraglich vorgesehen; Umsatzsteuer wird separat ausgewiesen, soweit der Leistungserbringer nicht steuerlich anders geregelt ist.

Fälligkeit und Abrechnung: Der Vergütungsanspruch wird in der Regel fällig mit der ordnungsgemäßen Erbringung der Leistung und ggf. der Abnahme oder des Abschlusses der Leistung, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist. Zahlungsziel, Abschlagszahlungen und Abrechnungsmodalitäten können vertraglich geregelt sein. Reklamationen oder Mängel können den Anspruch teilweise beeinflussen, etwa durch Abzug, Zurückbehaltungsrecht oder Nachbesserungspflichten.

Einwendungen, Aufrechnung und Mängel: Lehnt der Auftraggeber eine Vergütung wegen Mängeln ab, kann der Anspruch reduziert oder unter Vorbehalt gezahlt werden; Nachbesserung oder Ersetzung kann die Rechtslage verändern. Verzugsfolgen greifen, wenn die Zahlung trotz Fälligkeit unterbleibt, z. B. Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

Verjährung und Rechtsdurchsetzung: Vergütungsansprüche unterliegen den allgemeinen Verjährungsfristen des BGB, typischerweise drei Jahre. Zur Durchsetzung stehen Mahnung, gerichtliche Schritte, Schiedsverfahren sowie Rechtsbehelfe wie Aufrechnung oder Zurückbehaltung, sofern zulässig.

Bedeutung: Der Vergütungsanspruch ist ein zentrales Element wirtschaftlicher Vertragsbeziehungen. Freiberufler, Handwerker, Ärzte und Rechtsanwälte arbeiten regelmäßig damit.