Bestimmungen

Bestimmungen ist der Pluralbegriff für Bestimmung, Regelung oder Klausel. In der juristischen Sprache bezeichnet es die einzelnen Vorschriften eines Gesetzes, einer Verordnung oder eines Vertrages, die Rechte, Pflichten, Bedingungen oder Ausnahmen festlegen.

Etymologisch stammt Bestimmung von dem Verb bestimmen. Im Rechtsgebrauch bezieht sich der Begriff auf Festlegung, Zuordnung oder Rechtsnorm; er ist neutral und weit verbreitet in Gesetzestexten, amtlichen Erlassen und Verträgen.

In der Rechtsordnung dienen Bestimmungen der konkreten Umsetzung abstrakter Rechtsprinzipien. Allgemeine Bestimmungen legen Grundsätze fest, während besondere Bestimmungen konkrete Sachverhalte regeln. Verfahrensbestimmungen regeln Abläufe wie Fristen, Zuständigkeiten und Verfahrensschritte. In Verträgen regeln sie Lieferung, Zahlung, Haftung, Gewährleistung und andere Rechtsfolgen.

Auslegung und Anwendung von Bestimmungen erfolgen unter Berücksichtigung Wortlaut, Sinnzusammenhang und dem Willen der Gesetzgeber oder der Vertragsparteien. Widersprüchliche Bestimmungen werden durch Rangordnung der Normen oder durch ergänzende Vorschriften aufgelöst. Änderungen oder Ergänzungen von Bestimmungen erfordern in der Regel formale Anpassungen der Rechtsquellen, zum Beispiel durch Gesetzesänderung oder Vertragsnachträge.

Beispiele für den praktischen Gebrauch: Gesetzliche Bestimmungen zum Datenschutz, Steuerbestimmungen oder Umweltbestimmungen; Vertragsbestimmungen zu Lieferfristen, Abnahmebedingungen und Haftungsregelungen.

Siehe auch: Bestimmung (Recht) – Bestimmungsarten in Verträgen und Gesetzen.