Rechtsprinzipien
Rechtsprinzipien sind grundlegende normative Leitprinzipien, die einem Rechtsstaat zugrunde liegen und die Auslegung, Anwendung und Weiterentwicklung des Rechts leiten. Sie sind oft nicht in einem einzelnen Gesetzestext festgeschrieben, sondern ergeben sich aus der Verfassung, aus Judikatur und aus der rechtstheoretischen Erkenntnis. Als Orientierungspunkte helfen sie dabei, Lücken zu füllen, Rechtskonflikte zu lösen und staatliches Handeln zu prüfen.
Zu den zentralen Rechtsprinzipien gehören unter anderem:
- Rechtsstaatlichkeit: Der Staat ist an Recht und Gesetz gebunden, schützt Grundrechte und gewährleistet rechtsstaatliche Grundsätze wie
- Gewaltenteilung: Unabhängige Gewaltenkontrolle zwischen Legislative, Exekutive und Judikative dient der Abwehr von Machtmissbrauch.
- Rechtsgleichheit: Alle Menschen stehen vor dem Gesetz gleich; Diskriminierung soll vermieden werden.
- Verhältnismäßigkeit: Eingriffe oder Maßnahmen des Staates müssen geeignet, erforderlich und angemessen im Verhältnis zu dem verfolgten
- Rechtssicherheit und Vertrauensschutz: Gesetze sollen vorhersehbar sein und berechtigte Erwartungen von Bürgern schützen.
- Treu und Glauben: Allgemeines Treue- und Fairnessprinzip, das bei Verträgen, Verwaltungsentscheidungen und Rechtsausübung beachtet wird.
- Privatautonomie und Vertragsfreiheit: Individuen können private Rechtsverhältnisse im Rahmen der Rechtsordnung gestalten.
In der Praxis dienen Rechtsprinzipien als interpretative Werkzeuge, um normative Lücken zu schließen, widersprüchliche Regelungen zu