Grundrechte

Grundrechte sind im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankerte Rechte, die dem Einzelnen gegenüber dem Staat Freiheiten, Rechte und Schutz gewähren. Sie sichern Würde, Freiheit, Gleichheit und politische Teilhabe und bilden die Grundlage des Rechtsstaats. Die Grundrechte binden Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung und gelten grundsätzlich für alle Personen im Staatsgebiet, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, soweit nichts anderes bestimmt ist.

Die Rechtsgrundlagen finden sich in den Artikeln 1 bis 19 des Grundgesetzes. Art. 1 erklärt die Würde des Menschen unantastbar. Die übrigen Bestimmungen schützen verschiedene Freiheitsrechte wie Meinungs-, Religions-, Versammlungs- und Bewegungsfreiheit, Schutz der Privatsphäre, Gleichheit vor dem Gesetz und Eigentum. Grundrechte schützen individuelle Freiheiten gegen staatliche Eingriffe und verpflichten Behörden, rechtsstaatlich zu handeln.

Eingriffe sind zulässig, aber nur gesetzlich vorgesehen und verfassungsgemäß. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Schranken-Schranken kontrollieren Einschränkungen. Grundrechte lassen sich vor dem Bundesverfassungsgericht durch Verfassungsbeschwerde durchsetzen (Art. 93 Abs. 4 GG); daneben sind Normenkontrolle, Organstreitverfahren möglich.

Sie bilden die Grundlage der deutschen Demokratie und des Rechtsstaats. In der Praxis entwickeln Gerichte die Reichweite der Grundrechte weiter, insbesondere im digitalen Bereich, Datenschutz und informationeller Selbstbestimmung.