Datenschutz

Datenschutz bezeichnet den Schutz personenbezogener Daten vor Missbrauch, unbefugtem Zugriff und unbeabsichtigter Offenlegung. Er umfasst Grundrechte der Privatsphäre sowie Regelungen zur Erhebung, Speicherung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten durch öffentliche Stellen und private Unternehmen.

Zu den Kernprinzipien gehören Zweckbindung, Datenminimierung, Transparenz, Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Integrität und Vertraulichkeit sowie Speicherbegrenzung. Betroffene Personen besitzen Rechte wie Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und das Recht auf Widerruf einer Einwilligung.

Der zentrale Rechtsrahmen in der Europäischen Union ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), ergänzt durch nationale Regelungen wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Deutschland. Die DSGVO fordert rechtsgrundlagenbasierte Verarbeitung, Informationspflichten, Datenschutz durch Technik und Organisation sowie Pflichten bei Meldung von Verstößen, Datenschutzfolgenabschätzungen in risikoreichen Fällen und Datenschutz durch Transparenz.

Organisationell gelten Verantwortliche und Auftragsverarbeiter als verpflichtete Akteure: Sie müssen geeignete Sicherheitsmaßnahmen treffen, einen Datenschutzbeauftragten benennen, sofern erforderlich, und regelmäßig Schulungen durchführen. Bei hoher Verarbeitungsintensität sind DPIAs (Datenschutz-Folgenabschätzungen) zu erstellen. Umfangreiche oder plattformübergreifende Verarbeitungen können zusätzliche Anforderungen mit sich bringen.

Bei Datenschutzverletzungen besteht in vielen Rechtsordnungen eine Meldepflicht gegenüber Aufsichtsbehörden innerhalb von 72 Stunden und gegebenenfalls gegenüber betroffenen Personen. International erfordern grenzüberschreitende Datenübermittlungen angemessene Garantien oder Rechtsäquivalente wie Standardvertragsklauseln.

Aufsichtsbehörden, darunter nationale Datenschutzbehörden und EU-Datenschutzbehörden, überwachen die Einhaltung, erteilen Genehmigungen und verhängen Bußgelder bei Verstößen. Datenschutz ist damit sowohl rechtlicher Rahmen als auch verantwortungsvoller Umgang mit persönlichen Daten.