Genehmigungen

Genehmigungen sind behördliche Erlaubnisse, bestimmte Handlungen, Vorhaben oder Nutzungen rechtlich zulässig zu machen. Sie werden von einer zuständigen Behörde erteilt, nachdem die einschlägigen gesetzlichen Voraussetzungen geprüft und gegebenenfalls Auflagen festgelegt wurden. Genehmigungen können als Einzelgenehmigung, Allgemeingenehmigung oder als Betriebsgenehmigung ausgestaltet sein.

In vielen Rechtsordnungen bedarf es Genehmigungen für Bauvorhaben, Nutzungsänderungen, Umwelt- oder Immissionsschutz, gewerbliche Tätigkeiten, den Handel mit bestimmten Gütern sowie den Betrieb bestimmter Einrichtungen oder Anlagen. Auch im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, des Arbeitsrechts, des Gesundheitsschutzes oder der Abfall- und Abwasserkontrollen kommen Genehmigungen zum Einsatz. Die konkrete Notwendigkeit hängt von nationalen und regionalen Rechtsvorschriften ab.

Das Verfahren umfasst in der Regel einen Antrag, die Vorlage von Belegen, ggf. eine Prüfung durch verschiedene Fachbehörden, Gebührenzahlung und eine Fristsetzung für die Entscheidung. Je nach Rechtslage können Auflagen, Aufschub, vorläufige Genehmigungen oder öffentliche Beteiligungsverfahren vorgeschrieben sein. Rechtsmittel gegen eine ablehnende oder mit Auflagen versehene Entscheidung bestehen meist in Form von Widerspruch oder Klage vor Verwaltungsgerichten.

Wichtige Beispiele sind die Baugenehmigung, die Betriebsgenehmigung, Umweltgenehmigungen, Handels- oder Export-/Importgenehmigungen sowie Arbeitserlaubnisse. Werden Genehmigungen nicht eingeholt, können Verwarnungen, Bußgelder, Rückbaupflichten oder andere zwangsweise Maßnahmen folgen.

Mit der Digitalisierung gewinnen Online-Anträge und digitale Bescheide an Bedeutung, wodurch Verfahren beschleunigt und transparenter gestaltet werden sollen. Die Regelungen zu Genehmigungen unterscheiden sich je nach Staat, Gebiet und Rechtskreis, weshalb eine individuelle Rechtsberatung oft sinnvoll ist.