Fristsetzung

Fristsetzung bezeichnet die Festlegung einer verbindlichen Frist, innerhalb derer eine Partei eine vertraglich geschuldete Leistung erfüllen muss. Sie dient dazu, einen möglichen Leistungsaufschub zu beenden und dem Gläubiger Rechtsmittel zu sichern, falls die Pflicht nicht erfüllt wird.

Im deutschen Zivilrecht ist die Fristsetzung besonders durch das Gesetz zur Folge des § 281 BGB verankert. Danach kann der Gläubiger nach Setzen einer angemessenen Nachfrist von der Leistung absehen und stattdessen Schadenersatz verlangen oder vom Vertrag zurücktreten, wenn der Schuldner innerhalb der Frist nicht leistet. Die Nachfrist dient damit als Voraussetzung für den Eintritt der Verzugslage und der damit verbundenen Rechtsfolgen. Eine Fristsetzung wird meist schriftlich formuliert, kann aber auch mündlich erfolgen; aus Beweisgründen ist die schriftliche Form zu empfehlen.

Für die Wirksamkeit einer Fristsetzung ist wichtig, dass der Inhalt klar ist: die zu erfüllende Leistung, der Beginn der Frist (regelmäßig mit Zugang der Fristsetzung) und die angedrohten Rechtsfolgen bei Fristüberschreitung. Die Länge der Frist richtet sich nach Art der Leistung, den Umständen des Falls und der Möglichkeit der rechtzeitigen Erbringung. Allgemein gilt, die Frist muss angemessen sein, sodass der Schuldner Gelegenheit zur Erfüllung hat.

Wird die Leistung innerhalb der Frist erbracht, entfallen die Rechtsfolgen. Wird sie nicht erfüllt, kann der Gläubiger je nach Vertrag und Gesetz Schadenersatz fordern, den Vertrag ganz oder teilweise rücktrittsweise beenden oder weitere Rechtsmittel einsetzen. In bestimmten Fällen ist eine Fristsetzung auch nicht erforderlich, etwa bei unzumutbarer Pflichtverletzung oder bei fristlosem Rücktrittsrecht.