Datenübertragbarkeit

Datenübertragbarkeit ist ein Rechtsprinzip des Datenschutzes, vor allem der DSGVO. Sie gibt betroffenen Personen das Recht, personenbezogene Daten, die sie einem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen maschinenlesbaren Format zu erhalten und, falls technisch möglich, an einen anderen Verantwortlichen übermitteln zu lassen. Ziel ist mehr Nutzerkontrolle, leichterer Wechsel zwischen Diensten sowie Förderung von Wettbewerb und Interoperabilität.

Rechtsgrundlage ist Art. 20 DSGVO. Die Portabilität gilt, soweit die Verarbeitung auf Einwilligung oder auf Vertrag beruht und die Daten von der betroffenen Person bereitgestellt wurden. Nicht umfasst sind Daten, die der Verantwortliche nicht direkt von der Person erhalten hat oder Daten, die durch weitere Verarbeitung entstehen und nicht direkt der Portabilität zugänglich sind.

Umfang: Der Anspruch bezieht sich auf personenbezogene Daten, die die Person dem Verantwortlichen bereitgestellt hat, sowie auf Informationen, die im Rahmen der Nutzung erzeugt und die die Person betreffen, sofern sie der Rechtsgrundlage der Verarbeitung unterliegen. Daten, die nicht von der Person bereitgestellt wurden, oder rein aus automatisierter Ableitung gewonnenes Material, fallen in der Regel nicht darunter.

Durchführung: Der Verantwortliche muss die Daten in einem strukturierten, gängigen maschinenlesbaren Format (z. B. CSV, JSON) bereitstellen und die Übermittlung zu einem anderen Verantwortlichen erleichtern, sofern technisch möglich. Fristen sehen in der Praxis eine zeitnahe Bereitstellung vor, meist innerhalb eines Monats, mit möglichen Verlängerungen bei komplexen Anfragen. Gebühren sind in der Regel frei, können jedoch bei offensichtlich unbegründeten oder überschaubaren Anfragen erhoben oder in Einzelfällen abgelehnt werden.