Bewegungsfreiheit

Bewegungsfreiheit bezeichnet das Recht des Einzelnen, sich innerhalb eines Rechtsraums frei zu bewegen, zu reisen, seinen Wohn- oder Aufenthaltsort zu wählen und grundsätzlich in den Staatsraum ein- und ausreisen zu dürfen. Sie gehört zu den Grundlagen der persönlichen Freiheit und ermöglicht Teilnahme am gesellschaftlichen Leben sowie Zugang zu Bildung, Arbeit und Kultur.

In Deutschland ist Bewegungsfreiheit ein grundlegendes Rechtsprinzip, das unter anderem durch das Grundgesetz geschützt wird. Die zentrale Norm ist die Freizügigkeit im Bundesgebiet, die es Deutschen und in vielen Fällen auch Ausländern erlaubt, sich frei zu bewegen, einen Wohnsitz zu wählen und sich aufzuhalten. Eingriffe durch Staat oder Behörden sind zulässig, wenn sie verfassungs- oder gesetzlich gerechtfertigt und verhältnismäßig sind, etwa aus Gründen der öffentlichen Sicherheit, Ordnung, Gesundheit oder zum Schutz der Rechte anderer.

Auf europäischer Ebene ist Bewegungsfreiheit ein Kernprinzip des Binnenmarkts. EU-Bürgerinnen und -Bürger dürfen in jedem Mitgliedstaat leben, arbeiten, studieren und sich niederlassen, grundsätzlich ohne Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit. Bestimmte Maßnahmen aus Sicherheits- oder Gesundheitsgründen bleiben möglich. Das Schengen-System erleichtert grenzüberschreitende Reisen, indem Grenzkontrollen zwischen vielen Mitgliedstaaten abgeschafft wurden.

International rechtlich wird Bewegungsfreiheit durch Menschenrechtsnormen geschützt. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Artikel 13) sowie der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Artikel 12) sichern das Recht auf Freizügigkeit innerhalb eines Landes und das Recht, das Heimatland zu verlassen und dorthin zurückzukehren.

In der Praxis umfasst Bewegungsfreiheit auch Fragen der Infrastruktur, Verkehrspolitik, Grenzregime und der Abwägung zwischen Sicherheit, Gesundheitsschutz und individuellen Freiheiten.