Menschenrechte

Menschenrechte sind universell geltende Rechte, die jedem Menschen aufgrund seiner Menschenwürde zustehen. Sie schützen die Freiheit, Gleichheit, Würde und das Wohlergehen aller Menschen vor Willkür, Diskriminierung und Gewalt. Die moderne Grundlage bildete die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR) von 1948, die von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde; rechtlich nicht verbindlich, aber normativ prägend und zentral für das Völkerrecht.

Die Rechte umfassen bürgerlich-politische Rechte wie Leben, Freiheit, Sicherheit, Meinungs-, Religions- und Versammlungsfreiheit sowie wirtschaftlich-soziale und kulturelle Rechte wie Arbeit, soziale Sicherheit, Bildung, Gesundheit und kulturelle Teilhabe. Ein fundamentales Prinzip ist das Diskriminierungsverbot und die Gleichberechtigung, einschließlich der Rechte von Frauen, Minderheiten und besonders Schutzbedürftigen. Zur Rechtsordnung gehören auch universelle Normen wie das Verbot von Folter und unmenschlicher Behandlung sowie der Schutz persönlicher Freiheit und Würde. Die wichtigsten völkerrechtlichen Verträge sind der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) und der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR).

Die Umsetzung der Menschenrechte obliegt den Staaten: Sie sollen respektieren, schützen und erfüllen, etwa durch Rechtsordnungen, unabhängige Gerichte, wirksame Rechtsmittel und soziale Programme. Auf internationaler Ebene übernehmen Gremien der Vereinten Nationen, Vertragsorgane und spezielle Berichterstatter Überwachung, Berichte und Rat. Menschenrechte stehen in der Praxis vor Herausforderungen, etwa in Konfliktgebieten, bei autoritären Tendenzen, Armut, Fluchtbewegungen oder digitalen Rechten wie Datenschutz und Meinungsfreiheit im Netz.