Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit bezeichnet das Recht des Einzelnen, eigene Ansichten zu besitzen, zu äußern und zu verbreiten sowie Informationen und Ideen durch verschiedene Medien zu empfangen. Sie umfasst politische, religiöse, wissenschaftliche, kulturelle Äußerungen sowie journalistische Berichterstattung und künstlerische Ausdrucksformen. In vielen Rechtsordnungen gilt sie als Grundrecht, das die aktive Teilnahme an öffentlichen Debatten und die Mitwirkung an der Meinungsbildung schützt.

Die rechtliche Grundlage variiert je nach Rechtsordnung. International beziehen sich viele Staaten auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Art. 19) und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (Art. 19). Auf europäischer Ebene schützen die Europäische Menschenrechtskonvention (Art. 10) und die EU-Grundrechtecharta die Rede- und Informationsfreiheit. In Deutschland ist die Meinungsfreiheit in Artikel 5 des Grundgesetzes verankert; diese Freiheit findet ihre Schranken in den allgemeinen Gesetzen. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden ebenfalls gewährleistet.

Gegenüber dem Recht stehen bestimmte Schranken: Äußerungen dürfen nicht andere Rechte verletzen, dürfen keine Straftaten fördern oder zu Gewalt aufrufen, und müssen in vielen Jurisdiktionen den Schutz der persönlichen Ehre, des Jugendschutzes und der Privatsphäre berücksichtigen. Besonders in der digitalen Ära gewinnen Fragen der Moderation von Plattformen, Hassrede, Desinformation und Regulierung von Online-Inhalten an Bedeutung. Debatten drehen sich oft um das Gleichgewicht zwischen offener Debatte, öffentlichem Interesse und dem Schutz von Minderheiten und Einzelnen.