Menschenrechtskonvention

Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist ein völkerrechtlicher Vertrag des Europarats, der den Schutz der Grundrechte und -freiheiten der Personen in den Vertragsstaaten sicherstellt. Sie bildet das zentrale Rechtsinstrument des regionalen Menschenrechtsschutzsystems in Europa.

Sie wurde am 4. November 1950 in Rom eröffnet und trat am 3. September 1953 in Kraft. Das Abkommen schafft ein gerichtliches System zum Schutz der Rechte, insbesondere durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg, an den sich Einzelpersonen, Gruppen oder Staaten wenden können, wenn nationale Rechtswege erschöpft sind.

Der Vertrag verpflichtet Staaten, eine Reihe von bürgerlichen und politischen Rechten zu achten, darunter das Recht auf Leben (Art. 2), das Verbot von Folter und unmenschlicher Behandlung (Art. 3), das Recht auf Freiheit und Sicherheit (Art. 5), das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren (Art. 6) sowie den Schutz des Privat- und Familienlebens (Art. 8), die Gedanken-, Religions- und Meinungsfreiheit (Arts. 9–10), die Versammlungsfreiheit (Art. 11) und weitere Rechte; viele dieser Rechte werden durch Protokolle ergänzt.

Ein zentrales Element des Systems ist der EGMR in Straßburg. Die Urteile sind bindend für die Vertragsstaaten, und die Umsetzung der Entscheidungen erfolgt gemäß Art. 46 der Konvention. Die EMRK wird durch verschiedene Protokolle erweitert oder angepasst, wodurch zusätzliche Rechte eingeführt oder Verfahren weiterentwickelt werden. Die Konvention bleibt damit eine zentrale Grundlage des europäischen Schutzsystems für Menschenrechte.