Rechtsquellen

Rechtsquellen sind die Grundlagen, aus denen Rechtsnormen hervorgehen und ihre Gültigkeit erhalten. Sie legen fest, welche Regeln verbindlich sind, wie sie zu verstehen und anzuwenden sind, und wie neue Normen entstehen. In der deutschen Rechtsordnung werden verschiedene Quellen unterschieden, die sich gegenseitig ergänzen.

Zu den zentralen formellen Rechtsquellen gehören: das Grundgesetz als Verfassungsordnung, Gesetze, die vom Parlament verabschiedet werden, und Rechtsverordnungen, die von der Exekutive auf Basis der Gesetze erlassen werden. Gewohnheitsrecht entsteht durch allgemein anerkannte Rechtsgewohnheiten und wird wirksam, wenn es die notwendige Überzeugung der Rechtsgemeinschaft widerspiegelt. Rechtsgrundsätze, insbesondere allgemein anerkannte Grundsätze des Rechts (etwa Treu und Glauben, Verbot des Rechtsmissbrauchs), helfen, Lücken zu schließen und Normen sinnvoll zu interpretieren. Internationale Verträge und völkerrechtliche Regeln haben ebenfalls Rechtswirkung im nationalen System; EU-Recht nimmt in bestimmten Bereichen Vorrang vor nationalem Recht und wird durchgesetzt, sobald es gilt.

Darüber hinaus spielt die Rechtsprechung eine wichtige Rolle: Urteile der Gerichte, insbesondere der höheren Gerichtsbarkeiten, dienen der Auslegung, Anwendung und teilweise der Weiterentwicklung der Normen. Sie hat zwar nicht den gleichen Rang wie eine geschriebene Norm, beeinflusst aber maßgeblich Rechtsfortbildung und Rechtsanwendung.