Rechtsnormen

Rechtsnormen sind normative Regeln innerhalb eines Rechtsordnungsgefüges, die das Verhalten von Personen und Institutionen regeln. Sie setzen sich aus allgemeinen, abstrakten Vorschriften zusammen, die nicht auf einzelne Fälle zugeschnitten sind und daher eine breite Adressatenkreis ansprechen. Rechtsnormen binden die Rechtsunterworfenen und finden ihre Durchsetzung im Staat.

In der Rechtswissenschaft wird oft zwischen dem Tatbestand und der Rechtsfolge einer Norm unterschieden. Der Tatbestand fasst die objektiven Voraussetzungen zusammen, unter denen die Norm gilt. Die Rechtsfolge bestimmt die konkrete Rechtswirkung, zum Beispiel eine Pflicht, eine Rechtsfolge wie Haftung, ein Anspruch oder eine Befugnis. Rechtsnormen entstehen in einem mehrstufigen System und sind in der Normenhierarchie verortet, wobei Verfassungsnormen in der Regel über einfachen Gesetzen stehen.

Zu den Arten der Rechtsnormen zählen zwingende Normen (Unabdingbarkeiten, die nicht abbedungen werden können) und dispositive Normen (deren Wirkungen durch private Vereinbarungen abweichend geregelt werden können). Rechtsnormen finden sich in verschiedenen Bereichen des Rechts, etwa im Zivilrecht, Strafrecht und öffentlichen Recht, und können in Gesetzen, Verordnungen, Satzungen oder durch richterliche Rechtsfortbildung kodifiziert sein.

Die Funktion der Rechtsnormen liegt in der Ordnung der Gesellschaft: Sie schaffen Rechtssicherheit, sichern grundlegende Werte, ermöglichen Planung und Vorhersehbarkeit von Rechtsfolgen und dienen der Konfliktlösung durch festgelegte Rechtsfolgen. Ihre Wirksamkeit basiert auf der Anerkennung durch die Rechtsordnung und ihrer Durchsetzung durch Behördenteile und Gerichte.