Verfassungsnormen

Verfassungsnormen sind Rechtsnormen, deren Inhalt in einer Verfassung festgelegt ist und die das Grundgerüst eines Staates bestimmen. Sie regeln zentrale Fragen der Staatssstruktur, die Organisation der Gewalten, Grundrechte sowie das Verfahren der Gesetzgebung und den verfassungsrechtlichen Schutz der Rechtsordnung. Im Gegensatz zu einfachen Rechtsnormen sind Verfassungsnormen höherrangig; alle Staatsorgane, einschließlich Legislative, Exekutive, Judikative und Verwaltung, müssen sich an sie halten. Verstöße gegen Verfassungsnormen können über Verfassungsgerichte geprüft und gegebenenfalls korrigiert werden.

In Deutschland befinden sich Verfassungsnormen überwiegend im Grundgesetz. Typische Inhalte betreffen die Gewaltenteilung, die bundesstaatliche Ordnung, Grundrechte, den Verfassungsrechtsschutz und das Verfahren zur Verfassungsänderung. Grundrechte sichern individuelle Freiheiten und Gleichheit; weitere Normen regeln Strukturen, Zuständigkeiten und Verfahren der Staatsorganisation.

Verfassungsnormen entstehen innerhalb eines Verfassungstextes und können durch formale Verfassungsänderungen angepasst werden, nach festgelegten Verfahren und Mehrheiten. Die Durchsetzung erfolgt auch durch die Verfassungsgerichtsbarkeit: Das Bundesverfassungsgericht prüft Gesetze und Handlungen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht und kann verfassungwidrige Bestimmungen außer Kraft setzen.

Funktionell dienen Verfassungsnormen der Rechtsstaatlichkeit, der Sicherung fundamentaler Rechte und der Stabilisierung der politischen Ordnung. Sie geben den Rahmen für politische Entscheidungsprozesse, staatliches Handeln und den Rechtsschutz vor Willkür.