Verfassungsänderungen

Verfassungsänderungen sind formale Änderungen des Textes oder der Grundprinzipien einer Verfassung. Sie betreffen typischerweise Strukturen der Staatsgewalt, die Verteilung von Rechten und Pflichten oder grundlegende Prinzipien des Rechtsstaats. Im Gegensatz zu einfachen Gesetzesänderungen, die durch gewöhnliche Gesetzgebungsverfahren möglich sind, erfordern Verfassungsänderungen in der Regel eine qualifizierte Mehrheitsabstimmung und oft zusätzlich eine Volksabstimmung oder die Zustimmung von Gliedstaaten.

Arten von Verfahren: In vielen Rechtsordnungen werden Verfassungsänderungen durch mehrere Abstimmungsstufen beschlossen. Föderale Systeme benötigen oft die Zustimmung sowohl der nationalen Legislative als auch der Gliedstaaten. Die USA ermöglichen Änderungen durch eine Zweidrittelmehrheit in Kongress plus drei Viertel der Bundesstaaten oder durch eine verfassunggebende Versammlung. Die Schweiz verlangt eine doppelte Mehrheit aus Volk und Kantonen. Deutschland regelt Änderungen am Grundgesetz in der Regel über eine Zwei-Drittel-Mehrheit in Bundestag und Bundesrat; bestimmte Grundprinzipien aus Artikel 1 und Artikel 20 sind durch die so genannte Ewigkeitsklausel unantastbar.

Informelle Verfassungsänderungen treten durch Gerichtsurteile, Verfassungsinterpretationen, politische Praxis oder Gewohnheitsrecht auf und bewirken oft grundlegende Veränderungen, ohne den Verfassungstext zu ändern.

Wichtige Aspekte: Der Prozess soll Stabilität garantieren und Missbrauch verhindern, kann aber Flexibilität einschränken. Kritiker betonen die Gefahr der Verkrustung politischer Entscheidungen; Befürworter sehen einen Schutz der Grundwerte.