Zweidrittelmehrheit

Zweidrittelmehrheit bezeichnet eine qualifizierte Mehrheitsregel, nach der eine Beschlussfassung nur gültig ist, wenn sie von mindestens zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen getragen wird. In der Praxis variiert die konkrete Auslegung: häufig bedeutet sie zwei Drittel der abgegebenen Stimmen, manchmal zwei Drittel der anwesenden bzw. stimmberechtigten Mitglieder. In manchen Verfassungen zählt zusätzlich, ob Enthaltungen berücksichtigt werden oder nicht. Die Regel dient dem Anspruch, Entscheidungen von breitem politischen Konsens zu tragen.

Anwendungsbereiche sind vor allem verfassungsrechtliche Änderungen, grundsätzliche Gesetzesänderungen oder Ratifikationen internationaler Verträge. Da sie eine hohe Zustimmung verlangt, dient die Zweidrittelmehrheit oft der Stabilität und der Sicherung grundlegender Rechtsordnungen. Sie kann außerdem als Hürde genutzt werden, um Radikalanpassungen zu verhindern oder Kompromisse zwischen Lagern zu fördern. Gleichzeitig kann sie Reformblockaden begünstigen, sofern Koalitionen nicht genügend Gemeinsamkeiten finden.

Beispiele und Variationen sind in verschiedenen Rechtsordnungen üblich. In Deutschland verlangt die Änderung des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 2 eine Zweidrittelmehrheit sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat. Andere Staaten passen das Prinzip unterschiedlich an, etwa durch abweichende Quoren oder durch eine Kombination aus Mehrheiten in mehreren Kammern. Allgemein gilt: Die Zweidrittelmehrheit ist eine Form der qualifizierten Zustimmung, die politische Konsensbildung über partikuläre Mehrheiten hinaus erfordert.