Ratifikationen

Ratifikationen bezeichnet den formellen Akt, durch den ein Staat sein Einverständnis erklärt, sich an einen Völkervertrag zu binden. Im Völkerrecht wird diese Zustimmung üblicherweise nach der Unterzeichnung abgegeben und markiert den Übergang von einer vorläufigen zu einer verbindlichen Rechtsordnung zwischen den beteiligten Staaten. Ohne Ratifikation ist der Vertrag rechtlich unverbindlich für den ratifizierenden Staat.

Der Ratifikationsprozess variiert je nach Verfassung eines Landes. In vielen Staaten bedarf es der Zustimmung eines Legislativorgangs oder einer verfassungsmäßig vorgesehenen Instanz; in anderen reicht der ausdrückliche Beschluss der Exekutive. Üblicherweise wird der Ratifizierungsakt durch das Austauschen der Ratifikationsurkunde vollzogen, sobald die innerstaatlichen Voraussetzungen erfüllt sind, und der Vertrag damit verbindlich wird.

Der rechtliche Rahmen wird maßgeblich durch das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge von 1969 bestimmt. Es regelt, wie Verträge zustande kommen, wie sie in Kraft treten und welche Rolle Vorbehalte und Erklärungen spielen. Nach dem Vertrag kann eine Ratifikation auch mit Vorbehalten oder bestimmten Erklärungen verbunden sein, sofern diese mit dem Vertragszweck vereinbar sind.

Beispiele aus der Praxis zeigen unterschiedliche Wege: In vielen Staaten ist die Ratifizierung eine Angelegenheit des Parlaments bzw. des Kongresses; in anderen Systemen reicht die Zustimmung der Exekutive, oft ergänzt durch eine verfassungsrechtliche Prüfung. In föderalen Staaten ist zudem häufig die Zustimmung auch der Gliedstaaten erforderlich, bevor ein Vertrag bindend wird.

Vorbehalte und Erklärungen können Teil der Ratifikation sein, um bestimmte Bestimmungen auszuklammern oder zu erläutern. Ratifikationen binden das nationale Recht an internationale Verpflichtungen und setzen die Umsetzung auf dem völkerrechtlichen Parkett in nationales Handeln um.