Satzungen

Satzungen sind formale Rechtsnormen, die den Rahmen für die Tätigkeit einer Organisation oder Behörde festlegen. Sie dienen als grundlegende Verfassung, in der Struktur, Aufgaben und Verfahren der Betroffenen geregelt werden. Satzungen werden von der zuständigen Entscheidungsgremien beschlossen und gelten innerhalb des jeweiligen Rechts- oder Organisationsrahmens.

Im Vereinsrecht bezeichnet eine Satzung die Verfassung eines eingetragenen Vereins (e.V.). Sie muss zentrale Inhalte enthalten, darunter Name und Sitz, Zweck, Dauer, Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern, die Gliederung in Organe (zum Beispiel Mitgliederversammlung, Vorstand), Vertretung nach außen, Finanz- und Beiträge, Regelungen zur Satzungsänderung sowie zur Auflösung des Vereins. Änderungen der Satzung bedürfen in der Regel eines Beschlusses der Mitgliederversammlung und der notwendigen Eintragung ins Vereinsregister, damit sie rechtskräftig werden.

Auch Gemeinden, Zweckverbände oder Körperschaften des öffentlichen Rechts erlassen Satzungen, die lokale Regelungen festlegen. Typische Inhalte betreffen Gebühren und Beiträge, Bau- und Nutzungsordnungen, Nutzungsbestimmungen öffentlicher Einrichtungen oder verhaltensbezogene Vorschriften im Gemeinwesen. Diese Satzungen werden vom jeweiligen Organ beschlossen, öffentlich bekannt gemacht und sind innerhalb des Zuständigkeitsbereichs verbindlich. Sie müssen mit höherrangigem Recht vereinbar sein und können durch Verwaltungsgerichte geprüft werden.

Satzungen setzen konkrete Rechtsfolgen fest, regeln Rechte und Pflichten der Betroffenen und dienen der Detailregelung unterhalb von Gesetzen. Sie bilden damit einen zentralen Baustein der Organisations- und Verwaltungsstruktur, wobei ihre Geltung an formale Beschluss- und Verfahrensvorschriften geknüpft ist.

Siehe auch: Vereinsrecht, Kommunalrecht.