Rechtsgrundsätze

Rechtsgrundsätze sind in der deutschen Rechtsordnung allgemein anerkannte, nicht ausdrücklich in Gesetzestexten niedergelegte Prinzipien des Rechts, die dem Rechtswesen als verbindliche Orientierung dienen. Sie entstammen dem Grundverständnis des Rechtsstaats, den Grundrechten und der Praxis der Rechtsprechung und werden von Gerichten herangezogen, um Normen zu interpretieren, Rechtslücken zu füllen und Entscheidungen zu legitimieren.

Der normative Charakter der Rechtsgrundsätze zeigt sich in ihrer Funktion in der Judikatur: Sie dienen als Leitlinien bei der Auslegung von Normen, der Beurteilung behördlicher Maßnahmen und der Sicherung verfassungsrechtlicher Werte. Höchste Gerichte, insbesondere das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof, stützen sich auf diese allgemeinen Prinzipien.

Zu den häufig herangezogenen Rechtsgrundsätzen zählen Treu und Glauben, Verhältnismäßigkeit, Gleichbehandlung und das Rechtsstaatsprinzip; weitere Prinzipien ergeben sich aus Verfassungstradition und Rechtslehre. Sie dienen als Grundlinien für die Auslegung von Normen, die Bewertung von Verwaltungsakten oder die Prüfung verfassungsrechtlicher Konflikte.

Sie sind kein eigenständiges positives Gesetz, sondern normative Orientierungshilfen, deren Anwendung durch die Rechtsprechung erfolgt. Ihre Konkretisierung erfolgt in konkreten Fällen, wobei sie dem Rechtsystem Kohärenz verleihen, aber zugleich Raum für Interpretationen lassen und sich fortlaufend durch die Judikatur weiterentwickeln.