Verfassungsordnung

Verfassungsordnung bezeichnet das Ordnungssystem eines Staates, das durch eine Verfassung festgelegt wird. Sie umfasst die grundsätzlichen Prinzipien, die Organisation des Staatswesens, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und die Verfahren, nach denen Macht ausgeübt, kontrolliert und legitimiert wird.

Typische Bestandteile sind der Verfassungstext, die Gewaltenteilung, unabhängige Gerichte, legislative und exekutive Institutionen, sowie Regeln zu Wahlen, Gesetzgebung, Verfassungsänderungen und Staatsorganisation. Die Verfassungsordnung bildet den rechtlichen Rahmen, innerhalb dessen politische Akteure handeln.

Funktionen: Sie legitimiert politische Macht, schützt Grundrechte, regelt die Struktur der Staatsorgane und die Beziehungen zwischen Bund und Ländern bzw. Ämtern, und setzt Verfahren fest, die zwischen Gesetzgebung, Verwaltung und Justiz unterscheiden.

Veränderungen der Verfassungsordnung erfolgen in der Regel durch verfassungsmäßige Verfahren. In vielen Rechtsordnungen gibt es zudem unauslösbare Grundprinzipien, die durch eine Ewigkeitsklausel geschützt sind; Änderungen, die diese Grundprinzipien betreffen, sind unzulässig. In Deutschland etwa schützt die Ewigkeitsklausel zentrale Grundprinzipien der Demokratie, des Rechtsstaats und des Föderalismus.

Der Begriff wird auch im Kontext der "wehrhaften Demokratie" verwendet, die darauf abzielt, die Verfassungsordnung gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen zu schützen. International unterscheiden sich Verfassungsordnungen in Inhalt und Ausgestaltung, bleiben aber im Kern der rechtlich geordneten Staatsstruktur verankert.

Zusammenfassend bezeichnet die Verfassungsordnung das rechtsstaatliche Grundsystem eines Staates, das durch Verfassungsrecht festgelegt und durch Rechtswege geschützt wird.