Justiz

Justiz bezeichnet die Institutionen und Verfahren, die in einem Rechtsstaat für die Auslegung und Durchsetzung von Gesetzen sowie die Beilegung von Streitigkeiten zuständig sind. Sie ist unabhängig von Legislative und Exekutive und bildet zusammen mit Polizei und Verwaltung das rechtstaatliche System einer Nation.

In Deutschland umfasst die Justiz Bund- und Ländergerichte, darunter der Bundesgerichtshof, das Bundesverfassungsgericht und spezialisierte Obergerichte, ferner Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichte. Hinzu kommen Staatsanwaltschaften, Notare und die Gerichtsverwaltung. In anderen deutschsprachigen Ländern bestehen ähnliche Strukturen auf nationaler und subnationaler Ebene.

Zentrale Grundsätze sind Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Unabhängigkeit der Richter, Verfahrensgarantien und Verhältnismäßigkeit. Gerichte wenden Gesetze an, schützen Grundrechte und entscheiden in Zivil-, Straf-, Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Steuerprozessen. Entscheidungen sind grundsätzlich durch Rechtsmittel wie Berufung, Revision oder Verfassungsbeschwerde überprüfbar.

Zu den Aufgaben der Justiz gehören die Rechtsanwendung, der Schutz individueller Rechte, die Kontrolle staatlichen Handelns sowie die Durchsetzung von Urteilen. Der Zugang zur Rechtspflege, Rechtsberatung und effiziente Verfahren sind zentrale Anliegen, ebenso die Anpassung an digitale Technologien und europäisches Recht, das nationale Rechtsordnungen beeinflusst.