Dienstvertrag

Der Dienstvertrag ist im deutschen Zivilrecht ein Rechtsgeschäft, durch das eine Partei sich verpflichtet, eine persönliche Dienstleistung zugunsten einer anderen zu erbringen und dafür Vergütung zu erhalten. Der Schwerpunkt liegt auf der persönlichen Leistung und dem Tätigwerden, nicht auf dem Herbeiführen eines bestimmten Erfolgs. Die Leistung wird in der Regel persönlich erbracht; eine Weitergabe an Dritte bedarf der Zustimmung des Auftraggebers. Der Dienstleistende erhält die Vergütung, der Auftraggeber schuldet in der Regel die Erbringung der vertraglich vorgesehenen Leistung.

Dauer und Beendigung: Der Vertrag kann auf bestimmte Zeit, auf einen konkreten Auftrag oder auf unbestimmte Zeit geschlossen werden. Er endet durch Erfüllung, Ablauf, Kündigung oder aus wichtigem Grund. Während der Leistungszeit kann der Vergütungsanspruch bestehen; in bestimmten Konstellationen regelt der Vertrag auch die Vergütung bei vorübergehender Verhinderung des Dienstleisters, wobei die gesetzlichen Grundlagen je nach Konstellation variieren können.

Abgrenzung zu anderen Vertragstypen: Gegenüber dem Werkvertrag schuldet der Dienstverpflichtete den bloßen Service bzw. die Erbringung der Dienstleistung, nicht das Herbeiführen eines definierten Erfolgs oder eines konkreten Werks. Gegenüber dem Arbeitsvertrag ist der Dienstvertrag weiter gefasst: Der Arbeitsvertrag ist eine besondere Form des Dienstvertrags mit persönlicher Abhängigkeit, Weisungsgebundenheit und typischen Sozialversicherungsfolgen; nicht jeder Dienstvertrag begründet ein Arbeitsverhältnis.

Beispiele: Beratung, Rechts- oder Steuerberatung, ärztliche Leistungen, freiberufliche Tätigkeiten, Management- oder Betreuungsleistungen, Reinigungs- und Wartungsdienste.