Zurückbehaltung

Zurückbehaltung bezeichnet das Recht einer Vertragspartei, eine eigene Leistung zu verweigern oder zurückzuhalten, soweit eine Gegenforderung besteht oder eine fällige Zahlung aus dem bestehenden Schuldverhältnis noch nicht erfüllt ist. Es dient der Sicherung eigener Ansprüche, etwa bei Mängeln, Unvollständigkeit der Leistung oder ausstehenden Gegenleistungen.

Anwendungsbereiche finden sich vor allem im Kauf-, Werk- oder Dienstleistungsverhältnis. Ein Käufer kann beispielsweise eine Zahlung ganz oder teilweise zurückhalten, solange der Verkäufer seine Lieferung mit Mängeln beanstandet oder noch keine vertragsgemäße Nacherfüllung erbracht hat. Umgekehrt kann auch der Gläubiger einer Gegenleistung die eigene Leistung verweigern, soweit ein rechtlich geschützter Anspruch besteht.

Voraussetzungen: Das Zurückbehaltungsrecht setzt grundsätzlich eine bestehende Forderung voraus, deren Gegenleistung fällig ist oder deren Erfüllung vertraglich vorgesehen ist. Die Behauptung eines Gegenanspruchs muss gerechtfertigt und durchsetzbar sein. Die Zurückbehaltung darf nicht willkürlich erfolgen und sich in einem angemessenen Umfang bewegen; sie richtet sich nach dem Verhältnis der Ansprüche zueinander.

Begrenzungen: Das Recht ist in der Regel auf das Verhältnis der gleichen Vertragsparteien beschränkt und darf nicht missbräuchlich verwendet werden, etwa um Druck auszuüben oder andere Ansprüche zu umgehen. Bei strittigen Ansprüchen kann eine gerichtliche Klärung erforderlich sein, um Umfang und Rechtsgrund der Zurückbehaltung festzustellen.

Zusammenfassend ist Zurückbehaltung ein vertragliches Rechtsinstrument zur Sicherung von Ansprüchen, das rechtsgrundiert, verhältnismäßig und nicht missbräuchlich angewendet werden muss.