durchsetzbar

Durchsetzbar bedeutet in der Rechtssprache, dass eine Forderung, ein Rechtsanspruch oder eine Rechtsnorm grundsätzlich durchsetzbar ist, das heißt, sie kann vor Gericht oder durch andere rechtsgestützte Maßnahmen durchgesetzt werden. Es geht um die Möglichkeit, eine Rechtslage durchzusetzen und gegebenenfalls erzwingbare Leistungen zu erhalten oder Rechtsverletzungen zu stoppen.

In der Praxis hängt die Durchsetzbarkeit von mehreren Faktoren ab. Eine Forderung ist durchsetzbar, wenn sie eine hinreichende Rechtsgrundlage hat, Form- und Inhaltsanforderungen erfüllt und keine Hindernisse wie Verjährung, Rechtsmängel oder unzulässige Klauseln bestehen. Für eine tatsächliche Durchsetzung reicht oft ein Vollstreckungstitel: Ohne Titel lässt sich eine Forderung nicht zwangsweise durchsetzen.

Der Begriff unterscheidet sich vom Begriff vollstreckbar. Durchsetzbar bezieht sich allgemein auf die Möglichkeit der Durchsetzung; vollstreckbar beschreibt den konkreten Rechtsstatus einer Forderung oder eines Titels, der durch Zwangsvollstreckung durchgesetzt werden kann. Ein rechtskräftiges Urteil wird in der Regel als vollstreckbar angesehen, und damit ist die daraus resultierende Forderung durchsetzbar, sofern keine ausstehenden Rechtsmittel bestehen.

Typische Anwendungsbereiche sind Vertrags- und Schuldrecht, Schadensersatz, Unterlassungsansprüche sowie arbeits- oder familienrechtliche Ansprüche. Die Durchsetzbarkeit kann auch im grenzüberschreitenden Kontext eine Rolle spielen, wenn Rechtsordnungen oder Vollstreckungsverfahren unterschiedlich ausgestaltet sind.