Rechtsverletzungen

Rechtsverletzungen sind die Verletzung oder Einschränkung rechtlich geschützter Rechte einer Person durch Handeln oder Unterlassen, das gegen geltendes Recht verstößt. Sie können von staatlichen Stellen wie Behörden oder Polizei, aber auch von privaten Akteuren begangen werden. Zu ihnen zählen Grundrechte, Eigentum, Privatsphäre und vertragliche Rechte.

Grundtypen sind staatliche Rechtsverletzungen, etwa willkürliche Eingriffe, Missachtung verfassungsrechtlicher Garantien oder Verletzungen des Verfahrensrechts, sowie private Rechtsverletzungen, beispielsweise Schadensersatzforderungen aus Verträgen oder Delikte gegen Eigentum. Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Religion oder Behinderung gilt ebenfalls als Rechtsverletzung, weil sie die Gleichbehandlung antastet.

Rechtsrahmen: In Deutschland schützen das Grundgesetz und die Verfassung die Grundrechte; internationale Standards wie die Europäische Menschenrechtskonvention ergänzen den Schutz. Zivilrechtliche Ansprüche ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und spezialgesetzlichen Normen. Staatliche Rechtsverletzungen können durch Verwaltungsgerichte oder den Verfassungsgerichtshof gerichtlich überprüft werden.

Rechtsmittel: Betroffene können gerichtliche Klagen erheben, Widerspruch oder Beschwerde einlegen und in verfassungsrechtlichen Fragen die Verfassungsbeschwerde anhängig machen. Ziel ist oft Unterlassung, Schadensersatz, Wiederherstellung des Rechtszustandes oder Entschädigung für erlittene Schäden.

Schutzmaßnahmen umfassen rechtsstaatliche Institutionen, unabhängige Gerichte, Zugang zu Rechtsberatung, Datenschutzbestimmungen und Anti-Diskriminierungsgesetze. Prävention und Aufklärung tragen dazu bei, Rechtsverletzungen zu verhindern, während Dokumentation und Meldestellen Betroffenen helfen, Ansprüche geltend zu machen.