Schiedsverfahren

Schiedsverfahren ist ein außergerichtliches Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten. Die Parteien ordnen an, dass eine oder mehrere unabhängige Schiedsrichter die Streitfrage entscheiden. Der Entscheid, der Schiedsspruch, ist verbindlich und in der Regel endgültig. Die Vollstreckung eines Schiedsspruchs erfolgt in vielen Rechtsordnungen auf der Grundlage internationaler Abkommen, insbesondere des New Yorker Übereinkommens von 1958, das die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche erleichtert.

Es gibt institutionelle Schiedsverfahren, die nach den Regeln einer Schiedsorganisation geführt werden (zum Beispiel ICC, DIS, LCIA). Daneben stehen ad hoc-Verfahren, bei denen die Parteien Verfahrensregeln frei vereinbaren. Internationales Schiedsverfahren zeichnet sich durch eine internationale Beteiligung an Parteien, Schiedsrichtern und Rechtsordnungen aus; der Ort des Schieds (seat) bestimmt das anwendbare Verfahrensrecht.

Ein typischer Ablauf umfasst die Einreichung einer Schiedsanzeige oder Klage, die Bestellung der Schiedsrichter, die abwechselnde Einreichung von Schriftsätzen, ggf. mündliche Verhandlungen und die Beweiserhebung. Nach Abschluss der Beweisaufnahme wird der Schiedsspruch schriftlich festgehalten. Gegen den Spruch sind in der Regel nur eingeschränkte Rechtsmittel möglich.

Der Schiedsspruch genießt Verbindlichkeit gegenüber den Parteien. Die Anerkennung und Vollstreckung erfolgt meist zügig, auch in Staaten, in denen das nationale Prozessrecht strenger ist. Internationales Recht, vor allem das New Yorker Übereinkommen, erleichtert die grenzüberschreitende Vollstreckung. In vielen Rechtsordnungen ist eine Anfechtung des Schiedsspruchs lediglich aus eng umrissenen Gründen möglich.

Vorteile des Schiedsverfahrens sind Vertraulichkeit, Flexibilität, neutraler Schiedsrichter und oft schnellere oder kostengünstigere Verfahren als gerichtliche Auseinandersetzungen. Nachteile können komplexe Rechtsmittelstrukturen und begrenzte Möglichkeiten zur Berufung sein.