Aufrechnung

Aufrechnung ist ein Rechtsinstitut im Zivilrecht, durch das zwei gegenseitig bestehenden Forderungen derselben Parteien miteinander verrechnet werden. Wenn eine Aufrechnung wirksam erfolgt, werden die gegenseitigen Ansprüche bis zur Höhe des kleineren Betrags erfüllt, der darüber hinausgehende Betrag des größeren Anspruchs bleibt bestehen oder wird fällig.

Voraussetzungen der Aufrechnung sind grundsätzlich: Es müssen gegenseitige Forderungen bestehen, die zwischen denselben Parteien bestehen; die Forderungen müssen fällig und durchsetzbar sein; sie müssen entweder bestimmt oder bestimmbar sein. Außerdem darf die Aufrechnung nicht durch Gesetz oder Vertrag ausgeschlossen sein. Gegenseitigkeit bedeutet, dass jeder Anspruch dem anderen gegenüber besteht, meist als Geldforderung.

Der Aufrechnungsakt erfolgt durch eine entsprechende Erklärung gegenüber dem Gegenüber; die Aufrechnung kann auch durch schrifteliche Mitteilung oder durch gerichtliche Entscheidung erfolgen. Mit der Aufrechnung verlieren beide Forderungen ihre Wirksamkeit insoweit, als sie sich gegenseitig ausgleichen. Bleibt ein Überschuss, besteht der noch offene Betrag fort.

Typische Anwendungsbereiche umfassen Verträge, Liefer- und Leistungsbeziehungen sowie alltägliche Zahlungswege zwischen Unternehmen oder Privatpersonen. Die Aufrechnung ist grundsätzlich unabhängig von einem späteren Zahlungsprozess möglich, kann jedoch in Einzelfällen durch vertragliche Vereinbarungen oder gesetzliche Regelungen eingeschränkt sein. Verjährte oder nicht durchsetzbare Forderungen können in der Regel nicht zur Aufrechnung herangezogen werden; daher setzt die Aufrechnung die Rechtsdurchsetzbarkeit der Forderungen voraus.

Zusammenfassend dient die Aufrechnung der effizienten Abwicklung gegenseitiger Verbindlichkeiten, indem sie gegenseitige Forderungen bis zur Höhe des Gliedbetrags kompensiert.