Gesamtvertrag

Gesamtvertrag bezeichnet in der deutschen Vertragslandschaft einen langfristig angelegten Rahmenvertrag, der die allgemeinen Geschäftsbedingungen, Rahmenbedingungen und zentralen Konditionen einer fortlaufenden Geschäftsbeziehung festlegt. Auf Grundlage eines Gesamtvertrags werden in der Regel mehrere einzelne Verträge oder Bestellungen (Einzelverträge) abgeschlossen, die die konkrete Leistung, Menge oder Lieferzeit regeln.

Der Gesamtvertrag dient der Vereinheitlichung und Planungssicherheit; er reduziert den Bedarf, jedes Mal neue Vertragsverhandlungen zu führen, schafft Preiskonditionen, Liefer- und Leistungsstandards, Haftungs- und Gewährleistungsregelungen sowie Rechtsfolgen bei Vertragsänderungen oder Kündigungen. Er bildet die vertragliche Basis für spätere Einzelverträge, die auf dem festgelegten Rahmen aufbauen.

Typische Inhalte sind: Vertragsdauer, Kündigungs- und Verlängerungsmodalitäten, Preisrahmen, Liefer- und Leistungsbedingungen, Leistungskennzahlen, Mängel- und Gewährleistung, Haftung, Geheimhaltung, Datenschutz, Subunternehmer, Rechtswahl, Gerichtsstand, sowie Verfahren zur Änderungs- und Nachtragsregelung. Das Verhältnis zu Einzelverträgen wird durch Klauseln zur Verrechnung, Nachtrag, Anpassung oder Stornierung geregelt.

Rechtliche Einordnung: In vielen Fällen wird der Begriff Gesamtvertrag synonym zum Rahmenvertrag verwendet. Der rechtliche Charakter ergibt sich aus der vertraglichen Vereinbarung; besteht der Einsatz von Allgemeine Geschäftsbedingungen, sind deren Wertungs- und Hinweispflichten zu beachten. Bei öffentlich geprägten Anforderungen gelten besondere Vorschriften, etwa zum Vergaberecht.

Anwendungsfelder: Beschaffung, IT-Services, Wartung, Facility Management, Vertriebspartnerschaften. Vorteile sind Planungssicherheit, Skaleneffekte und konsistente Konditionen; Risiken liegen in einer zu geringen Flexibilität oder unvollständiger Formulierung, weshalb eine sorgfältige Ausgestaltung empfohlen wird.