Einzelverträge

Einzelverträge sind Verträge, die eine konkrete, im Einzelfall zu erbringende Leistung oder Lieferung betreffen. Sie werden unabhängig von Rahmenverträgen abgeschlossen und lösen nach Erfüllung der Leistung den Anspruch ab, ohne auf weitere gleichartige Lieferungen zu erstrecken. Gegenüber einem Rahmenvertrag regeln Einzelverträge die konkreten Umstände eines einzelnen Geschäftsvorfalls, einschließlich Leistungsgegenstand, Preis, Liefertermin und Abnahmekriterien. In der Praxis kommt es häufig vor, dass nach Abschluss eines Rahmenvertrags einzelne Bestellungen durch Einzelverträge bedient werden; ebenso können direkt außerhalb eines Rahmens Einzelkäufe oder -dienstleistungen geschlossen werden.

Rechtsgrundlage bildet das allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) mit den Vorschriften zum Vertragsschluss, zur Leistungspflicht, Gewährleistung und Haftung. Typische Inhalte eines Einzelvertrags sind Leistungsbeschreibung, Preis, Liefer- oder Leistungszeit, Abnahme, Zahlungsbedingungen, Gewährleistung sowie Regelungen zu Kündigung oder Vertragsstrafen.

Der Abschluss erfolgt durch Angebot und Annahme, gegebenenfalls in Schriftform; in bestimmten Bereichen gelten ergänzende Vergabe- oder Beschaffungsregeln, insbesondere im öffentlichen Sektor. Vorteile von Einzelverträgen liegen in der klaren Zuordnung einer konkreten Leistung und flexibler Anpassbarkeit an den einzelnen Auftrag; Nachteile können erhöhter Verwaltungsaufwand und geringere Planbarkeit bei wiederkehrenden Bedarfsschwankungen sein.

Beispiele sind der Kauf einer einzelnen Maschine, die Lieferung eines bestimmten Ersatzteils oder die Erbringung einer fest zugesagten Dienstleistung zu einem konkreten Termin. Der Vertrag endet mit vollständiger Erfüllung, Ablauf oder Kündigung; Gewährleistungs- und Haftungsregelungen richten sich nach den einschlägigen Vorschriften des BGB.