Vertragsstrafen

Vertragsstrafen, auch Vertragsstrafe genannt, sind im Zivil- und Handelsrecht vorab vereinbarte Geldzahlungen, die der Schuldner leisten muss, wenn er vertragliche Pflichten verletzt oder Fristen nicht einhält. Sie dienen der Sicherung von Leistungen, dem Anreiz zur frist- und ordnungsgemäßen Erfüllung sowie der Risikoverteilung zwischen den Parteien.

Die Ausgestaltung einer Vertragsstrafe variiert: Typischerweise wird eine feste Summe vereinbart, es kann auch ein Prozentsatz des Vertragspreises oder eine gestaffelte/formelhafte Regelung vorgesehen sein. Typische Einsatzfelder sind Liefer- und Abnahmeverpflichtungen, Verzug, Geheimhaltungs- oder Qualitätsverpflichtungen sowie Fristsetzung. Damit eine Klausel wirksam ist, muss sie klar und bestimmt formuliert sein; bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zusätzliche Anforderungen an Transparenz und Angemessenheit.

Rechtslage und Anwendungsprinzipien unterscheiden sich je nach Rechtsordnung. In Deutschland ist eine Vertragsstrafe grundsätzlich zulässig, aber Gerichte prüfen regelmäßig, ob die Klausel angemessen ist. Ist die Höhe oder der Aufbau der Strafe unverhältnismäßig, kann sie ganz oder teilweise herabgesetzt werden. Die Vertragsstrafe ist typischerweise eine eigenständige Forderung neben einem möglichen Schadenersatzanspruch; der Anspruch auf Schadenersatz bleibt bestehen, sofern der Schadenersatzanspruch nicht durch eine Klausel ausgeschlossen ist oder durch das Urteil angepasst wird.

Praktisch ist bei der Gestaltung auf eine klare Formulierung zu achten: Wer verletzt wofür woraus welche Strafe auslöst, wie berechnet sich die Höhe, gibt es Ober- oder Untergrenzen und welche Ausnahmen gelten.