Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen (Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGB) sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei bei künftigen Verträgen mit anderen verwendet oder vorschlägt. Sie regeln wiederkehrende Rechte und Pflichten wie Leistungsumfang, Preis, Lieferung, Zahlung, Haftung, Gewährleistung, Kündigung, Gerichtsstand und anwendbares Recht. In der Praxis finden sich AGB vor allem im Handel mit Verbrauchern, im Versandhandel, im Dienstleistungsbereich sowie im Online-Handel. Sie dienen der Vereinheitlichung der Verträge, sollen Transparenz schaffen und den Abschluss vereinfachen.

Einbeziehung und Wirksamkeit: In Deutschland gelten die §§ 305 bis 310 BGB für Allgemeine Geschäftsbedingungen. Damit sie Vertragsbestandteil werden, müssen sie dem Vertragspartner vor oder bei Abgabe seiner Vertragserklärung zugänglich gemacht und in verständlicher Form Teil des Vertrags werden. Unangemessene, überraschende oder benachteiligende Klauseln sind in der Regel unwirksam. Der Verwender muss beweisen, dass die Klauseln wirksam einbezogen wurden und den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

Verbraucherregelungen und Online-Handel: Im Verbraucherverkehr gilt ein besonderer Schutz. Gesetzliche Regelungen verbieten bestimmte Klauseln oder räumen dem Verbraucher stärkere Rechte ein. Im Fernabsatz oder bei Online-Verträgen besteht häufig ein Widerrufsrecht (typischerweise 14 Tage), verbunden mit Informationspflichten vor Vertragsschluss.

Modifikation und Durchsetzung: Änderungen von AGB bedürfen in der Regel der Zustimmung der Vertragspartner; der Wille zur Änderung muss transparent kommuniziert werden. Bei Streitigkeiten prüfen Gerichte, ob AGB ordnungsgemäß einbezogen wurden und ob einzelne Klauseln den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.