Kündigung

Kündigung ist die Willenserklärung, mit der ein bestehendes Rechtsverhältnis beendet oder seine Fortsetzung abgewiesen wird. Der Begriff kommt in verschiedenen Rechtsbereichen vor, vor allem im Arbeitsrecht, Mietrecht und bei Dienst- oder Werkverträgen. Allgemein richtet sich die Rechtsfolge nach dem jeweiligen Vertrag und den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Im Arbeitsrecht unterscheidet man zwischen der ordentlichen Kündigung mit Einhaltung einer Kündigungsfrist und der außerordentlichen, fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Grundsätzlich sollten Kündigungen schriftlich erfolgen, damit sie rechtswirksam sind. Die ordentliche Kündigungsfrist beträgt grundsätzlich vier Wochen zum 15. oder zum Monatsende. Für den kündigenden Arbeitgeber verlängert sich die Frist mit der Dauer des Arbeitsverhältnisses nach § 622 BGB (z. B. 2 Jahre: 1 Monat, 5 Jahre: 2 Monate, 8 Jahre: 3 Monate, bis maximal etwa sieben Monate). Die Arbeitnehmerfrist bleibt meist vier Wochen, kann aber durch Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen abweichen.

Der Kündigungsschutz gilt in der Regel für Betriebe mit mehr als zehn Arbeitnehmern und schützt Arbeitnehmer vor ungerechtfertigten Kündigungen. Voraussetzung ist oft eine Betriebszugehörigkeit von mindestens sechs Monaten. Gegen eine soziale oder formale Unwirksamkeit einer Kündigung kann binnen drei Wochen Klage beim Arbeitsgericht erhoben werden (Kündigungsschutzklage).

In Mietverhältnissen gelten eigene Fristen: Mieter können in der Regel mit drei Monaten kündigen. Vermieter müssen je nach Dauer des Mietverhältnisses längere Fristen beachten (bis drei Monate bei kurzen Mietdauern, sechs Monate bei längeren Zeiten, neun Monate bei sehr langem Bestand).

Zudem sind Aufhebungsverträge (Einvernehmen) eine weitere Möglichkeit der Beendigung. Kündigungen können je nach Kontext auch durch Rechtsstreitigkeiten, Abwicklungsvereinbarungen oder Alternativen beeinflusst werden.