Betriebsvereinbarungen

Betriebsvereinbarungen sind Verträge auf betrieblicher Ebene in Deutschland, die zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat geschlossen werden, um Arbeitsbedingungen, interne Abläufe und bestimmte Regelungen im Unternehmen festzulegen. Sie dienen dazu, konkrete Lösungen auf die betrieblichen Gegebenheiten abzustimmen und arbeiten dabei innerhalb des rechtlichen Rahmens.

Die Rechtsgrundlage bildet das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Betriebsvereinbarungen greifen dort ein, wo der Betriebsrat Mitbestimmungs- oder Mitwirkungsrechte ausübt. Sie gelten für alle Beschäftigten des Betriebs bzw. für die im Vertrag benannten Gruppen. Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht, gegen Tarifverträge oder gegen zwingende Schutzvorschriften verstoßen.

Typische Themenbereiche von Betriebsvereinbarungen sind Arbeitszeitregelungen (einschließlich Gleitzeit, Schichtmodelle und Pausen), Arbeitsorganisation, Telearbeit bzw. mobiles Arbeiten, Umgang mit Arbeitsmitteln und IT, Datenschutz und Datennutzung, Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit, Weiterbildung sowie Regelungen zu Vergütung in bestimmten Situationen. Sie können auch konkrete Abläufe, Informations- und Mitteilungswege oder interne Prozesse betreffen.

Verhältnis zu Tarifverträgen: Betriebsvereinbarungen ergänzen Tarifverträge auf Betriebsebene und dürfen deren Mindeststandards nicht unterschreiten. Sie ermöglichen eine differenzierte Umsetzung lokaler Gegebenheiten, solange der Rahmen des allgemeinen Rechtsstaatsgefüges gewahrt bleibt.

Form, Zustandekommen und Beendigung: Betriebsvereinbarungen bedürfen in der Regel der schriftlichen Form und der Zustimmung beider Parteien – Arbeitgeber und Betriebsrat. Sie können befristet oder unbefristet geschlossen werden und werden durch eine neue Vereinbarung ersetzt oder gekündigt, sofern nichts anderes vereinbart ist. Änderungen erfolgen in der gleichenDialogstruktur.