Pachtverhältnisse

Pachtverhältnisse sind Rechtsverträge, durch welche der Eigentümer einer Sache dem Pächter das Recht überträgt, die Sache zu gebrauchen, zu bewirtschaften und die daraus gewonnenen Erträge zu ziehen, gegen Zahlung einer Pacht. Im Gegensatz zum Mietvertrag, bei dem vorwiegend die Nutzung der Sache gegen Zahlung von Miete geregelt wird, ermöglicht die Pacht dem Pächter in der Regel eine wirtschaftliche Verwertung des Objekts.

Typische Gegenstände von Pachtverträgen sind landwirtschaftliche Flächen und Betriebe, aber auch Betriebe wie Gaststätten, Hotels oder Wälder, bei denen der Pächter neben der Nutzung auch den Ertrag aus dem Objekt zieht. Die vertraglichen Inhalte legen Pachtzins, Laufzeit, Nutzungsumfang, Pflichten zur Instandhaltung sowie Regelungen zu Investitionen fest.

Zu den Rechten des Eigentümers gehört es, dem Pächter das Eigentum ungestört zu überlassen und ihm die vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte zu verschaffen; dem Pächter obliegt die sachgerechte Bewirtschaftung, regelmäßige Zahlung der Pacht sowie die Beachtung gesetzlicher und vertraglicher Vorgaben. Subnutzung oder Verpfändung bedürfen in der Regel der Zustimmung des Eigentümers.

Pachtverträge können befristet oder unbefristet geschlossen werden. Kündigungsfristen und Gründe richten sich nach dem Vertrag sowie den gesetzlichen Bestimmungen; unter anderem können außerordentliche Kündigungen aus wichtigem Grund möglich sein. Bei landwirtschaftlichen Pachten bestehen besondere Schutzregelungen, etwa im Hinblick auf Betriebsfortführung und Vererbung.

In der Rechtsanwendung regeln Pachtverhältnisse das Verhältnis von Eigentümer und Pächter, das Fragen der Nutzung, Ertragsverwertung, Kostenverteilung und Beendigung umfasst. Sie sind im Zivilrecht verankert, vor allem durch das Pachtrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch.