Pachtverträgen

Pachtverträge sind Rechtsverträge, durch die der Verpächter dem Pächter das Recht überlässt, einen Gegenstand oder Betrieb zu nutzen und die daraus resultierenden Früchte zu ziehen, gegen Zahlung eines Pachtzinses. Häufige Gegenstände sind landwirtschaftliche Flächen, Betriebe oder auch andere Gewerbebetriebe, die als Pachtbetrieb geführt werden.

Der Pächter erhält das Nutzungsrecht einschließlich der Fruchtziehung, also der Erträge aus der Nutzung des Grundstücks oder Betriebs. Der Verpächter bleibt Eigentümer, während der Pächter für Betrieb und Pflege der Sache sorgt. Zentrale Pflichten betreffen den Pachtzins, die ordnungsgemäße Bewirtschaftung, Instandhaltung im üblichen Rahmen, Schaden- und Haftungsfragen sowie Genehmigungen für bauliche Änderungen. Verbesserungen oder Umbaumaßnahmen bedürfen in der Regel der Zustimmung des Verpächters; Auseinandersetzungen über dauerhafte Veränderungen können vertraglich geregelt werden.

Laufzeit und Kündigung richten sich nach dem Vertrag. Pachtverträge können befristet oder unbefristet geschlossen sein; Kündigungsfristen und Gründe sind vertraglich festgelegt, gelegentlich auch durch gesetzliche Regelungen geschützt, insbesondere bei landwirtschaftlichen Betrieben. Bei Beendigung enden Nutzungsrecht und Fruchtziehung; der Pächter muss Sache in veranschlagtem Zustand zurückgeben, Abgaben oder Verpflichtungen aus dem Vertrag erfüllen. In vielen Fällen besteht die Möglichkeit der Betriebsverpachtung weiterzugeben, bedarf jedoch der Zustimmung des Verpächters.

Im Vergleich zum Mietvertrag umfasst der Pachtvertrag üblicherweise neben der Nutzung auch die Erzielung von Erträgen bzw. Betriebserfolg. Das BGB regelt Pachtverträge in Deutschland, insbesondere die Paragraphen 581 bis 597, und ergänzt durch landwirtschaftliche Sonderregelungen.