Kündigungsregelungen

Kündigungsregelungen umfassen die Gesamtheit der gesetzlichen, vertraglichen und betrieblichen Vorgaben, die das Ende eines Arbeitsverhältnisses regeln. Sie betreffen Gründe, Fristen, Form sowie das Verfahren, das vor einer Beendigung zu beachten ist. Ziel ist Rechtsklarheit und der Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Arbeitgebern.

Rechtsgrundlagen sind im deutschen Arbeitsrecht verankert. Wesentliche Bestimmungen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) unter der Kündigungsfrist des § 622, im Kündigungsschutzgesetz (KSchG) sowie in speziellen Schutzvorschriften für Schwangere, Elternzeit, Schwerbehinderte und weitere Gruppen. Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen können zusätzliche Regeln vorsehen.

Form und Arten der Kündigung sind zentrale Bausteine. Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen; mündliche Kündigungen sind in der Regel unwirksam. Unterscheidungen erfolgen in der Regel zwischen ordentlichen Kündigungen (mit gesetzlich oder vertraglich festgelegter Frist) und außerordentlichen, fristlose Kündigungen aus wichtigem Grund. Befristete Arbeitsverhältnisse enden automatisch mit Ablauf der vereinbarten Zeit, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Fristen und soziale Aspekte: Nach § 622 BGB richtet sich die Kündigungsfrist in der Regel nach der Dauer des Arbeitsverhältnisses. Während der Probezeit gilt oft eine zweiwöchige Frist; danach vier Wochen zum 15. oder Monatsende. Die konkrete Staffelung der Fristen kann sich aus Tarifverträgen, Betriebsvereinbarungen oder individuellen Verträgen ergeben. Bei bestimmten Anlässen oder Wirtschaftslagen können längere Fristen gelten; längere Fristen sind oft in solchen Vereinbarungen vorgesehen.

Kündigungsschutz und Besonderheiten: Der allgemeine Kündigungsschutz gilt in Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten und nach einer sechsmonatigen Betriebszugehörigkeit. Bestimmte Personengruppen genießen besonderen Schutz (z. B. Schwangere). Ist ein Betriebsrat vorhanden, ist dessen Beteiligung in der Regel vorgeschrieben; bei Kündigungen kann eine Sozialauswahl erfolgen, um soziale Härten zu verringern.

Verfahren und Folgen: Neben der Schriftform können soziale Kriterien, Abfindungen oder Verhandlungen eine Rolle spielen. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen können zusätzliche Rechte und Pflichten regeln.