Vertragsverhältnisse

Vertragsverhältnisse bezeichnet im Zivilrecht die rechtliche Beziehung zwischen mindestens zwei Parteien, die durch einen Vertrag entsteht. In einem solchen Verhältnis werden gegenseitige Rechte und Pflichten festgelegt; typischerweise beruhen sie auf übereinstimmenden Willenserklärungen, die durch Angebot und Annahme zustande kommen. Das Vertragsverhältnis bestimmt, welche Leistungen welcher Partei zustehen, welche Gegenleistungen verlangt werden und unter welchen Bedingungen die Vereinbarung gilt.

Bildung und Form: Ein Vertrag kommt durch Übereinstimmung von Angebot und Annahme zustande. Grundsätzlich gilt Formfreiheit; bestimmte Vertragstypen schreiben jedoch Schriftform, Textform oder notarielle Beurkundung vor, beispielsweise bei Grundstücksgeschäften oder bestimmten Arbeitsverträgen. Allgemeine Geschäftsbedingungen können Inhalte ergänzen, müssen aber wirksam in den Vertrag einbezogen werden.

Typen: In der Praxis finden sich zahlreiche Vertragsverhältnisse, etwa Kaufverträge, Mietverhältnisse, Dienst- und Werkverträge, Arbeitsverträge oder Leihverträge. Ihnen liegen unterschiedliche Leistungsgegenstände zugrunde; beim Kauf erfolgt die Übergabe gegen Zahlung, bei Miete die Gebrauchsüberlassung, beim Werkvertrag der geschuldete Erfolg, beim Dienstvertrag die persönliche Arbeitsleistung.

Rechte und Pflichten: Die Parteien haben Anspruch auf die vertraglich vereinbarten Leistungen und müssen Gegenleistungen erbringen. Dazu kommen Nebenpflichten wie Informationspflichten, Schutz vor missbräuchlicher Geltendmachung und Treuepflichten. Bei Leistungsstörungen greifen Regelungen zu Verzug, Gewährleistung, Schadensersatz und Rücktritt oder Kündigung.

Beendigung: Verträge enden durch Erfüllung, Kündigung, Aufhebungsvertrag oder gesetzliche Gründe. Dauerschuldverhältnisse können zeitlich befristet oder auf unbestimmte Zeit geschlossen sein; Fristen, Kündigungsrechte und Rückabwicklung bei Beendigung regeln die Abwicklung weiterer Verpflichtungen. Nach dem Ende bleiben oft Gewährleistungs- oder Rückgabepflichten bestehen.