Kaufverträge

Kaufverträge sind Verträge im deutschen Zivilrecht, durch die der Verkäufer dem Käufer gegen Zahlung des Kaufpreises Eigentum an einer Sache verspricht oder dieses Eigentum übereignet. Die Grundlagen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), insbesondere in § 433. Ergänzend regeln §§ 929 ff. BGB die Übereignung, und bei Immobilien der notarielle Rahmen gemäß § 311b BGB.

Entstehung und Inhalt: Ein Kaufvertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen – Angebot und Annahme – zustande. Wesentliche Vertragsbestandteile sind Gegenstand (Was wird gekauft) und Preis. Bei beweglichen Sachen genügt in der Regel eine einfache Form; Immobilienverträge bedürfen der notariellen Beurkundung, und die Übertragung des Eigentums erfolgt nach § 873 BGB durch Einigung und Eintragung ins Grundbuch.

Pflichten der Parteien: Der Verkäufer ist zur Übergabe der Kaufsache und zur Übereignung des Eigentums verpflichtet; der Käufer zur Zahlung des Kaufpreises und zur Abnahme. Das Risiko für Verlust oder Beschädigung geht grundsätzlich mit der Übergabe auf den Käufer über; bei Versendungskäufen nach dem Transport der Sache. Gewährleistung: Bei Mängeln stehen dem Käufer Rechte wie Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz zu; die Verjährungsfristen folgen den BGB-Vorschriften.

Besondere Aspekte: Verbraucherverträge im Fernabsatz unterliegen zusätzlich einem Widerrufsrecht (in der Praxis oft 14 Tage). Bei internationalen Kaufverträgen kann das UN-Kaufrecht CISG gelten, sofern nichts anderes vereinbart ist; für Verbraucherfälle gilt in der Regel deutsches Recht.