Vertragsklauseln

Vertragsklauseln sind vertragliche Bestimmungen, die Rechte und Pflichten der Parteien festlegen, Leistungen bestimmen, Fristen regeln und Risiken verteilen. Sie dienen der konkreten Abwicklung des Austauschs und der Rechtsdurchsetzung. In Deutschland unterliegen Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) besonderen Regeln; sie müssen klar formuliert sein und dürfen den Vertragspartner nicht unangemessen benachteiligen. Unklare oder überraschende Klauseln können unwirksam sein.

Zu den üblichen Klauselarten gehören Haftungs- und Gewährleistungsregelungen, Zahlungs- und Lieferbedingungen, Vertraulichkeits- und Datenschutzklauseln, Regelungen zu Kündigung, Laufzeit und Preisänderungen, Rechtswahl und Gerichtsstand, Salvatorische Klausel, Abtretung oder Subunternehmerbeauftragung sowie Bestimmungen zu Höherer Gewalt, Leistungsänderungen und Rücktrittsrechten. Darüber hinaus finden sich Klauseln zu Mängelrügen, Verzug und Vertragsstrafen. Die konkrete Mischung hängt von Branche, Geschäftsmodell und Verhandlungsposition ab.

Bei der Gestaltung ist auf klare Definitionsfelder, konsistente Terminologie und Rechtskonformität zu achten. Klauseln sollten rechtsgültig, durchsetzbar und nicht in Widerspruch zueinander stehen. Der Vertrag sollte unter Berücksichtigung geltender Rechtsordnungen erstellt werden, wobei insbesondere bei grenzüberschreitenden Geschäften das anwendbare Recht und der Gerichtsstand festzulegen sind. Datenschutz- und Sicherheitsanforderungen, z. B. nach Datenschutz-Grundverordnung, sind zu berücksichtigen. Eine rechtliche Prüfung vor Abschluss erhöht die Rechtssicherheit.