Abtretung

Abtretung, in particular die Abtretung einer Forderung, ist die rechtliche Übertragung eines Rechts oder Anspruchs von einem Gläubiger (Zedent) auf einen anderen (Zessionar). In deutschem Zivilrecht erfolgt die Abtretung in der Regel durch Vertrag zwischen dem Zedent und dem Zessionar; gegenüber dem Schuldner wird sie in der Regel durch Mitteilung wirksam, so dass der Schuldner fortan an den Zessionar leisten muss. Eine ausdrückliche Zustimmung des Schuldners ist in der Regel nicht erforderlich, es sei denn, der Anspruch oder der zugrunde liegende Vertrag sehen etwas anderes vor oder es handelt sich um persönliche Rechte.

Durch die Abtretung geht der Anspruch im Rechtsverkehr auf den Zessionar über; der Zessionar erwirbt das Recht auf Nichterfüllung, Verzugszinsen, Nebenkosten und ggf. weitere Rechtsmittel, die dem ursprünglichen Gläubiger zustanden. Der Schuldner ist verpflichtet, gegenüber dem Zessionar zu leisten, sobald ihm die Abtretung bekannt gemacht wurde. Der Zedent verliert mit der wirksamen Abtretung die Befugnis, den Anspruch gegenüber dem Schuldner geltend zu machen, solange der Zessionar berechtigt ist. Der Schuldner kann sich gegen Einwendungen, die gegen den Anspruch bestehen, auch gegenüber dem Zessionar verteidigen (gleiche Einwendungen wie gegen den ursprünglichen Gläubiger).

Abtretung wird häufig in der Praxis genutzt, etwa zur Finanzierung von Forderungen (Factoring, Credit-Management, Forderungseinkauf) oder beim Übertragen von vertraglichen Rechten in Handelsgeschäften. Bestimmte Forderungen oder Verträge können jedoch durch Gesetz oder Vertrag unabtretbar sein, insbesondere bei persönlichen Leistungsbeziehungen. Der Begriff Zession wird synonym verwendet, meist im Zusammenhang mit der Abtretung von Forderungen.