Nichterfüllung

Nichterfüllung bezeichnet im Zivil- und Vertragsrecht die Nichterbringung der vertraglich geschuldeten Leistung durch den Schuldner. Sie kann vollständig erfolgen, wenn der Schuldner überhaupt nichts leistet, oder teilweise, wenn er den vereinbarten Leistungsumfang reduziert. Im Gegensatz dazu steht die Schlechterfüllung (mangelhafte Leistung) und die Unmöglichkeit der Leistung (Leistung kann objektiv nicht erbracht werden). Häufig wird zwischen Nichterfüllung und Verzögerung unterschieden: Bei Nichterfüllung ist die Leistung ganz oder teilweise ausgefallen; bei Verzögerung ist die Leistung zwar schuldet, aber verspätet erbracht worden.

Die Rechtsfolgen richten sich nach dem Vertrag und den gesetzlichen Regelungen. Der Gläubiger kann grundsätzlich nach Setzen einer angemessenen Frist zur Leistungserbringung vom Vertrag zurücktreten, wenn die Frist erfolglos verstrichen ist oder die Fristsetzung entbehrlich ist (z. B. bei endgültiger Verweigerung). Daneben kann er Schadensersatz statt der Leistung oder Schadensersatz neben der Leistung geltend machen. Bei Verzug können Verzugszinsen anfallen. Ist die Nichterfüllung unmöglich, entfällt der Anspruch auf Leistung und es kann unter bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz statt der Leistung verlangt werden.

Nichterfüllung tritt typischerweise in Kauf-, Werk- oder Dienstleistungsverträgen auf und wird dort als schadenserzeugende Pflichtverletzung behandelt. Die genaue Rechtsfolge hängt von der Art der Pflichtverletzung, dem Vertragszweck und den vertraglichen Vereinbarungen ab. Im Gegensatz zur Schlechterfüllung bedeutet Nichterfüllung, dass die geschuldte Leistung ganz oder teilweise ausbliebe.