Leihgeschäfte

Leihgeschäfte bezeichnen Verträge, in denen der Eigentümer einer Sache dem Entleiher für eine bestimmte Zeit das Nutzungsrecht überlässt, ohne Eigentum zu übertragen. Die Leihe ist in der Regel unentgeltlich; eine Gebühr kann jedoch vereinbart werden. Zweck ist die zeitlich begrenzte Nutzung der Sache durch den Entleiher.

Nach dem Leihvertrag verbleibt das Eigentum beim Verleiher; der Entleiher erhält Besitz oder Nutzungsrecht an der Sache. Die Sache ist in dem Zustand zurückzugeben, in dem sie überlassen wurde, abzüglich normaler Abnutzung. Der Entleiher hat die Sache sorgfältig zu verwenden und sie nach Ablauf der Leihfrist oder bei Kündigung unverzüglich zurückzugeben.

Der Entleiher trägt in der Regel die Verantwortung für Schäden oder Verlust, die durch unsachgemäßen Gebrauch oder grobe Fahrlässigkeit entstehen. Der Verleiher haftet in der Regel nur für versteckte Mängel, die er kannte oder kennen musste, sofern nicht vertraglich etwas Abweichendes geregelt ist. Allgemein finden sich im Leihvertrag keine umfassenden Instandhaltungs- oder Betriebspflichten wie bei Mietverträgen.

Der Vertrag kann ausdrücklich eine Laufzeit festlegen oder stillschweigend bestehen. Beide Parteien können die Leihe grundsätzlich kündigen, wobei der Entleiher die Sache rechtzeitig zurückzugeben hat. Bei Nicht-Rückgabe kann der Verleiher Ersatzansprüche geltend machen.

Im Vergleich zu Mietverträgen erfolgt die Überlassung in einer Leihe in der Regel ohne Zahlung von Miete. Mietverträge begründen Pflichten zu Miete, Instandhaltung und Rückgabe, während Leihverträge eher einfache Nutzungsüberlassungen regeln. Anwendungen finden sich häufig bei der Leihe von Werkzeugen, Büchern, Geräten oder anderen beweglichen Sachen im privaten oder informellen Umfeld; in der Rechtsordnung wird der Leihvertrag meist als eine Unterform des Gebrauchsüberlassungsvertrags behandelt.