Kündigungsrechten

Kündigungsrechten bezeichnet die einseitigen Rechte einer Vertragspartei, ein bestehendes Rechtsverhältnis zu beenden. Sie beruhen auf gesetzlicher Regelung, vertraglichen Vereinbarungen oder auf Grund von Gerichtsbeschlüssen. In vielen Rechtsordnungen dient der Begriff dazu, die Bedingungen festzulegen, unter denen eine Partei die Fortführung des Vertrags beendet.

In Deutschland unterscheiden sich Kündigungsrechte je nach Art des Vertrages. Geregelte Bereiche sind gewöhnlich Arbeitsverträge, Mietverträge sowie andere Dauerschuldverhältnisse. Grundsätzlich lassen sich Kündigungen in ordentliche Kündigungen, mit gesetzlich oder vertraglich bestimmten Kündigungsfristen, und außerordentliche, fristlose Kündigungen aus wichtigem Grund gliedern. Die außerordentliche Kündigung setzt normalerweise einen schwerwiegenden Grund voraus.

Im Arbeitsrecht schützt der Kündigungsschutz Arbeitnehmer vor willkürlicher Beendigung des Arbeitsverhältnisses. In mietrechtlichen Belangen gelten je nach Dauer des Mietverhältnisses besondere Kündigungsfristen für Vermieter und Mieter. Neben Fristen spielen auch Formvorschriften eine Rolle: In Deutschland muss eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses in der Regel schriftlich erfolgen; bei Mietverträgen sind ebenfalls klare Form- und Zustellregeln üblich.

Vertragsparteien können durch den Vertrag oder durch Tarif- bzw. Rechtsvorschriften weitere Regelungen treffen, zum Beispiel Ausschluss- oder Verlängerungsklauseln, Abfindungen und Fristverlängerungen. Generell dient das Konzept der Kündigungsrechte der Balance zwischen Planungssicherheit der Vertragsparteien und dem Schutz vor unangemessenen Beendigungen.