Arbeitsstättenrecht

Arbeitsstättenrecht ist ein Teil des deutschen Arbeitsrechts, der die Gestaltung, Ausstattung und den Betrieb von Arbeitsstätten zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten regelt. Es betrifft alle Einrichtungen, in denen Arbeit verrichtet wird, unabhängig von Größe oder Rechtsform, einschließlich Büros, Fertigungsbetrieben, Lager, Einzelhandel und Baustellen.

Die zentrale Rechtsgrundlage bilden das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sowie die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Ergänzend geben Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR) sowie TRBS und Normen Hinweise zu konkreten Anforderungen. Die Aufsicht über die Einhaltung erfolgt in der Regel durch die Länderbehörden im Rahmen ihrer Arbeitsschutzaufgaben; Unternehmen können vor Ort überprüft werden und müssen bei Mängeln entsprechend nachbessern.

Zu den wesentlichen Anforderungen gehören: ausreichende Raumhöhe und Bewegungsflächen, geeignete Beleuchtung und angemessene Raumtemperatur sowie gute Luftqualität; geeignete akustische Bedingungen; Zugang, Flucht- und Rettungswege sowie Brandschutz, sanitäre Einrichtungen, Pausen- und Arbeitsqualität; sichere Arbeitsmittel, regelmäßige Wartung und Instandhaltung; Berücksichtigung von Ergonomie, Barrierefreiheit und besonderen Bedürfnissen von Mitarbeitenden.

Verbindliche Pflichten liegen beim Arbeitgeber: Gefährdungsbeurteilung, Planung und Umsetzung geeigneter Maßnahmen, Bereitstellung geeigneter Arbeitsplätze, Unterweisung der Beschäftigten, Einbeziehung des Betriebsrats und Dokumentation der Maßnahmen. Arbeitnehmer haben Rechte auf sichere Arbeitsbedingungen und Mitwirkung bei Gefährdungen.

Bei Verstößen können Behörden Anordnungen, Bußgelder oder weitere Sanktionen verfügen. Das Arbeitsstättenrecht bildet damit einen Kernbestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes in Deutschland.