Sanktionen

Sanktionen sind politische oder wirtschaftliche Maßnahmen, die von Staaten oder internationalen Organisationen gegen andere Staaten, Unternehmen oder Einzelpersonen verhängt werden, um Verhaltensänderungen zu bewirken oder bestimmte Ziele zu erreichen. Sie dienen häufig der Durchsetzung von Völkerrecht, dem Schutz von Menschenrechten oder der Verhinderung von Gewalt. Sanktionen können darauf abzielen, Druck auszuüben, ohne militärische Gewalt anzuwenden.

Zu den gängigen Formen gehören Wirtschaftssanktionen (einschließlich Handelsverbote, Export- und Importbeschränkungen, Finanzsanktionen wie Kontosperrungen oder Devisenbeschränkungen), sektorale Sanktionen, Waffenembargos sowie Einreise- und Vermögenssperren gegen Einzelpersonen oder Unternehmen. Man unterscheidet oft zwischen umfassenden Sanktionen, die eine breite Volkswirtschaft betreffen, und gezielten oder sogenannten smart sanctions, die auf bestimmte Akteure oder Sektoren abzielen. Humanitäre Güter bleiben in der Regel ausgenommen oder unterliegen speziellen Ausnahmen.

Die rechtliche Grundlage ergibt sich häufig aus Resolutionen des UN-Sicherheitsrats oder aus Regelungen regionaler Organisationen wie der Europäischen Union, ergänzt durch nationales Recht. Sanktionen werden sowohl multilateral als auch einseitig verhängt und erfordern Überwachung, Durchsetzung und regelmäßige Überprüfung.

Die Wirksamkeit von Sanktionen ist umstritten. Befürworter verweisen auf politische Signale und Druck zur Verhandlungsaufnahme, Gegner betonen oft unerwünschte Auswirkungen auf Zivilpersonen, wirtschaftliche Kosten und die Möglichkeit von Umgehungssituationen. Erfolgreich sind Sanktionen häufig in Verbindung mit Diplomatie, klaren Zielen, zeitlicher Begrenzung und wirksamen Ausnahmeregelungen.