UNSicherheitsrats

Der UNSicherheitsrat, offiziell der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, ist eines der sechs Hauptorgane der Vereinten Nationen. Er wurde 1945 durch die Charta der Vereinten Nationen ins Leben gerufen, um Bedrohungen des Weltfriedens frühzeitig zu erkennen, Konflikte zu verhindern, zu lösen und gegebenenfalls zu intervenieren. Der Rat spricht bindende Beschlüsse aus, die für alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen verbindlich sind, insbesondere in Fragen der Sicherheit, Sanktionen und friedlicher oder militärischer Maßnahmen.

Der Rat besteht aus fünf ständigen Mitgliedern (P5) – China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die Vereinigten Staaten – sowie zehn nichtständigen Mitgliedern, die für jeweils zwei Jahre von der Generalversammlung gewählt werden. Die Sitze werden regelmäßig neu verteilt, wobei regionale Gruppierungen berücksichtigt werden. Die Zusammensetzung spiegelt politische Relevanz und geografische Verteilung wider, bleibt jedoch Gegenstand laufender Reformdebatten.

Beschlüsse des Sicherheitsrates können entweder verfahrenstechnischer oder sachzwischen- mening sein. Verfahrensbeschlüsse richten sich nach dem einfachen Mehrheitsprinzip und können nicht durch ein Veto der P5 blockiert werden. Sachbeschlüsse erfordern in der Regel mindestens neun Ja-Stimmen, wobei ein Veto eines der P5 einen Beschluss blockieren kann. Substantielle Beschlüsse sind somit auf Konsens innerhalb der P5 angewiesen. Der Rat kann bindende Maßnahmen anordnen, einschließlich Sanktionen, Embargos, Vermögenssperren und die Genehmigung oder Entsendung von Friedenstruppen im Rahmen von Kapitel VII der Charta.

Der Sicherheitsrat arbeitet eng mit dem Generalsekretär, dem Generalsekretariat und regionalen Organisationen zusammen und tagt sowohl regulär in New York als auch zeitweise in Krisenfällen. Reformreservonskationen betreffen meist Erweiterung der P5-Rechte oder Änderungen des Vetorechts.