Schiedsvereinbarungen

Schiedsvereinbarungen sind Verträge, durch die sich Parteien verpflichten, Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einer Rechtsbeziehung durch Schiedsgerichtsbarkeit statt durch ordentliche Gerichte zu lösen. Sie können als eigenständige Vereinbarung geschlossen oder als Schiedsklausel in einen Vertrag aufgenommen werden. Typische Anwendungsfelder sind kommerzielle Verträge, Liefer- oder Dienstleistungsverträge sowie arbeitsrechtliche Beziehungen.

Zu dem Inhalt einer Schiedsvereinbarung gehören der Gegenstand der Streitigkeit, der Ort bzw. Sitz des Schiedsverfahrens, das anzuwendende Recht sowie die Wahl der Schiedsregeln oder eines ad hoc-Verfahrens. Weiter regeln die Parteien die Anzahl der Schiedsrichter, das Verfahren zur Auswahl dieser Schiedsrichter, die Vertraulichkeit und gegebenenfalls die Sprache des Verfahrens. Der Rahmen kann auch Bestimmungen über Kosten, Fristen und vorläufige Rechtsmittel enthalten. Der Rahmen schafft Rechtsklarheit darüber, wie, wo und nach welchen Regeln der Streit beendet wird.

Das Schiedsverfahren endet mit einem Schiedsspruch, der grundsätzlich verbindlich ist und in vielen Rechtsordnungen wie ein Urteil vollstreckbar wird. Die Berufung oder Anfechtung des Spruchs ist meist auf eng begrenzte Fehlergründe beschränkt. Internationale Schiedssprüche können nach der New York-Konvention beglaubigt und in vielen Ländern vollstreckt werden, was die grenzüberschreitende Durchsetzung erleichtert.

Im Arbeitsrecht finden sich Schiedsvereinbarungen oft in Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen, die Streitigkeiten über Arbeitsbedingungen, Löhne oder Arbeitszeit einem Schiedsverfahren zuweisen. Nicht alle Streitfragen sind arbitrabel; zwingendes Recht oder bestimmte kollektive Rechte können ausgenommen sein. In der Praxis kommen auch Schiedsstellen oder Schiedsgremien zum Einsatz, insbesondere bei tariflichen Konflikten.