Schiedsgerichtsbarkeit

Schiedsgerichtsbarkeit ist ein privates Verfahren der Streitbeilegung, bei dem Parteien freiwillig die lenkende Rolle eines Schiedsrichters oder mehrerer Schiedsrichter akzeptieren. Der Schiedsspruch ersetzt meist ein Gerichtsverfahren und ist in der Regel endgültig und verbindlich. Die Grundlage bildet eine Schiedsvereinbarung, in der sich die Parteien verpflichten, etwaige künftige Streitigkeiten durch Schiedsgerichtsbarkeit zu lösen oder einen bestehenden Konflikt durch Schiedsgerichtsbarkeit beizulegen.

Die Struktur der Schiedsgerichtsbarkeit kann ad hoc erfolgen oder durch eine Schiedsordnung einer anerkannten Institution organisiert sein. Gängige Institutionen sind unter anderem der International Chamber of Commerce (ICC), der German Institution of Arbitration (DIS), der Stockholm Chamber of Commerce (SCC) sowie internationale Foren wie ICSID oder LCIA. Wesentliche Begriffe sind der Sitz (lex arbitri und Rechtsordnung des Schiedsortes), das Schiedsverfahren, die Anzahl und Qualifikation der Schiedsrichter sowie das anwendbare Material- und Verfahrensrecht.

Das Verfahren umfasst typischerweise die Einleitung durch eine Schiedsklage oder -vereinbarung, die Ernennung der Schiedsrichter, schriftliche Eingaben, möglicherweise mündliche Anhörungen und schließlich die Ausarbeitung des Schiedsspruchs. Schiedssprüche sind grundsätzlich endgültig und können meist nur in eingeschränkten Rechtsmitteln vor Gericht angefochten werden.

International bedeutsam ist die Durchsetzung von Schiedssprüchen durch die New Yorker Übereinkunft, die in vielen Staaten die Anerkennung und Vollstreckung erleichtert. Vorteile der Schiedsgerichtsbarkeit sind Vertraulichkeit, fachliche Expertise, Flexibilität und potenziell schnellere Verfahren; Nachteile können Kosten, begrenzte gerichtliche Rechtsmittel sowie unterschiedliche Durchsetzungswege sein.