Erbbauberechtigte

Erbbauberechtigte bezeichnet Personen, die ein Erbbaurecht besitzen. Das Erbbaurecht ist ein langjähriges, dingliches Nutzungsrecht, das auf dem Grundstück eines anderen Eigentümers lastet und dem Berechtigten erlaubt, auf diesem Boden Gebäude zu errichten und den Boden zu nutzen. Es wird in der Regel durch einen Erbbauberechtigungsvertrag begründet und im Grundbuch eingetragen. Das Erbbaurecht ist zwingend auf eine bestimmte Dauer angelegt, häufig bis zu 99 Jahre, und wird gegen Zahlung eines Erbbauzinses an den Grundstückseigentümer gewährt.

Rechtsgrundlagen und Rechtsnatur: Das Erbbaurecht entsteht aus einem Vertrag zwischen dem Erbbaurechtsgeber (Grundstückseigentümer) und dem Erbbauberechtigten und ist als dingliches Recht Bestandteil des Grundbuchs. Es gehört zu den so genannten Rechten an Grundstücken neben Eigentum, Hypothek oder Grunddienstbarkeiten und wird durch das Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG) sowie das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) geregelt.

Inhalt und Pflichten: Der Erbbauberechtigte darf auf dem Grundstück bauen, die Fläche nutzen und die Bebauung nach Maßgabe des Vertrags betreiben. Er ist verpflichtet, den Bau und Betrieb instand zu halten, Versicherungen abzuschließen und den vertraglich vereinbarten Erbbauzins zu entrichten. In der Regel bleiben Eigentum am Boden beim Grundstückseigentümer, während das Erbbaurecht das Baurecht und die Nutzung umfasst. Ausgestaltungen können Vereinbarungen zu Wertersatz, Änderungen oder Erweiterungen enthalten.

Übertragung und Beendigung: Das Erbbaurecht kann in der Regel ganz oder teilweise übertragen werden, oft mit Zustimmung des Grundstückseigentümers. Es kann vererbt oder veräußert werden, sofern der Vertrag dies vorsieht. Mit Ablauf der Vertragslaufzeit oder bei Kündigung endet das Erbbaurecht; der Verbleib von Gebäuden oder Baulichkeiten wird durch vertragliche Regelungen oder gesetzliche Vorgaben behandelt, häufig gelten Übergangs- oder Abwicklungsvereinbarungen.

Bedeutung: Erbbauberechtigte spielen eine zentrale Rolle bei der urbanen Entwicklung, Bodenpolitik und der Finanzierung längerer Bauvorhaben. Das Modell ermöglicht Privat- oder Kommunalflächen langfristig nutzbar zu machen, ohne Land zu verlieren, und erleichtert Investitionen in Wohn- und Gewerbeimmobilien.